Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. JP corse, Inh. Cornelia Messmer, erfolgen ausschließlich zu diesen Bedingungen. Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Spätestens mit der Entgegennahme von Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Für etwaige Irrtümer und Abweichungen in Katalog, Abbildung und Preisen sowie in Rechnungen behalten wir uns die Berichtigung bzw. Nachberechnung ausdrücklich vor. Wir sind berechtigt, unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen jederzeit zu ändern. Vor einer derartigen Änderung geschlossene Verträge und noch nicht erfüllte Verträge bleiben unberührt. Unsere Angebote verstehen sich freibleibend, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Die Preise verstehen sich ab dem 01.01.2002 in EURO.

Lieferung

Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Kosten und Gefahr des Käufers, Bestellers bzw. Empfängers. Der Transport erfolgt auf dem Wege unserer Wahl. Für etwaige, auf dem Transport entstehenden Verluste oder Beschädigungen, übernehmen wir keine Haftung. Uns daraus entstehende Ansprüche gegenüber dem Transporteur treten wir zugunsten des Käufers an ihn ab. Die Lieferzeit wird nach bestem Können eingehalten, jedoch behalten wir uns vor, die Lieferung hinauszuschieben, abzulehnen, die Bestellung in Teillieferungen auszuführen oder aufzuheben, ohne daß dem Besteller ein Schadenersatzanspruch zusteht.

Beanstandungen * Gewährleistungen

Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgt. Bei anerkanntem Mangel besteht lediglich eine Verpflichtung zur Ersatzlieferung fehlerfreier Ware oder Zurücknahme nach unserem Ermessen. Schadenersatzansprüche, auch solche, die durch Material- oder Konstruktionsfehler erwachsen sowie Ersatz für entgangenen Gewinn lehnen wir ab. Das gleiche gilt für Schäden, die an anderen Gegenständen aufgrund des Einbaus der von uns gelieferten Ware entstehen. Durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware erlischt das Recht zur Mängelrüge. Bei Waren die unter Fabrikgarantie verkauft werden, wird nur soweit eine Haftung übernommen, als seitens des betreffenden Herstellers Ersatz geleistet wird. Eine Haftung für Folgeschäden wird nicht übernommen. Wir beschränken die Dauer der Haftung auf 6 Monate nach Erhalt der Ware. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesen Bedingungen unberührt.

Warenrückgabe

Warenrückgaben sollten grundsätzlich mit uns abgesprochen werden. Sollte die Warenrückgabe nicht bedingt durch einen Fehler der Fa. JP corse, Inh. Cornelia Messmer sein, behalten wir uns vor – soweit nichts anderes vereinbart wurde – Wiedereinlagerungskosten in Höhe von 20 % des Warenbruttowertes zu erheben.

Eigentumsvorbehalt

Unsere Lieferungen bleiben bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen dritte zu verlangen. In der Zurücknahme, bzw. in der Pfändung der Vorbehaltsware liegt, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertrag vor.

Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort und ohne Abzug zahlbar. Der Käufer gerät auch ohne Mahnung mit Ablauf von 10 Tagen nach Fälligkeit in Zahlungsverzug. In diesem Falle ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen.

Datenspeicherung

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, daß wir ihre Daten – soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetztes (§26 BDSG) zulässig – EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

Anzuwendendes Recht * Gerichtsstand

Die Vertragsbestimmungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtgesetze ist ausgeschlossen. Gerichtsstand der Vollkaufleute, für Personen , die keinen allgemeine Gerichtsstand im Inland haben sowie Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Ravensburg in Baden-Württemberg.

Schlussbestimmungen

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bedingung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgen wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich erwirkt.